Am 1. Januar 2016 übernimmt Deutschland den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Aus diesem Anlass hat sich der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, für eine deutliche Stärkung der OSZE angesichts der zunehmenden Krisen und Konflikte in Europa ausgesprochen. „Wir stehen in der Gefahr, dass eine überwunden geglaubte Konfrontation in Europa wieder aufbrechen könnte mit unabsehbaren Folgen für den Frieden. Die OSZE könnte der Ort sein, wo Gespräche geführt werden und wo neues Vertrauen entstehen kann“, ist der EKD-Friedensbeauftragte überzeugt.
„Die Schlussakte der damaligen KSZE-Konferenz in Helsinki war geprägt von einem Konsens einer gemeinsamen Sicherheit in Europa. Doch das gegenseitige Vertrauen zwischen den Mitgliedsstaaten schwindet“, meint Renke Brahms, der auch der Leitende Theologe der Bremischen Evangelischen Kirche ist. Er verweist dabei auf den Ukraine- und Krimkonflikt, wodurch sich die Beziehungen der EU- und NATO-Staaten mit Russland deutlich verschlechtert hätten, wie auch auf den aktuellen Streit zwischen der Türkei und Russland nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges im türkisch-syrischen Grenzraum. Brahms: „In all diesen Konflikten müsste eigentlich die OSZE, nicht aber die NATO eine zentrale Rolle spielen.“
Es sei an der Zeit, der Diplomatie und den Gesprächen zwischen den Staaten wieder eine größere Aufmerksamkeit zu schenken, betont der EKD-Friedensbeauftragte. Es dürfe nicht sein, dass Feindbilder in Ost und West aufgebaut würden und wieder verstärkt aufgerüstet werde, warnte Renke Brahms. Vielmehr sei es nun wichtig, die OSZE zu stärken und auch finanziell wie organisatorisch in die Lage zu versetzen, in den Krisenregionen und zwischen den Staaten stabilisierend und friedensbildend tätig zu werden, macht der EKD-Friedensbeauftragte deutlich.
„Hier könnte Deutschland durch den OSZE-Vorsitz mit dazu beitragen, eine vertraglich vereinbarte neue belastbare europäische Sicherheitsstruktur aufzubauen. Denn Sicherheit kann nicht gegeneinander, sondern nur miteinander erreicht werden“, ist Renke Brahms überzeugt. Auch sei es wichtig, die Aufmerksamkeit verstärkt auf die Prävention und die Instrumente einer zivilen und gewaltfreien Konfliktbearbeitung wie auch der Stärkung einer internationalen Rechtsordnung zu lenken. Der EKD-Friedensbeauftragte begrüßte dabei die Ankündigung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier im November im Deutschen Bundestag, wonach Deutschland im Rahmen des OSZE-Vorsitzes die OSZE stärken und dabei auf Kooperation statt Konfrontation setzen wolle.
Dieter Junker
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