Anlässlich ihres Besuchs am 1. Februar beim CDU-Neujahrsempfang hat das Bremer Friedensforum einen offenen Brief an Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geschickt: „Frau von der Leyen, verzichten Sie auf Cyberwaffen für die Bundeswehr!“

Ursula von der Leyen kündigte im Frühjahr des vergangenen Jahres an, in der Bundeswehr eine Organisationseinheit „Cyber- und Informationsraum“ aufzubauen. Spätestens bei der Erstellung des neuen Weißbuchs traf das Bundesverteidigungsministerium die Entscheidung, dass die Bundeswehr auch Angriffe in fremde Netze verüben soll. In dem Brief wird die Ministerin aufgefordert, zum Schutz der Zivilgesellschaft zu handeln und sich dafür einzusetzen, dass Deutschland auf eine offensive Cyberstrategie verzichtet und sich verpflichtet, keine Cyberwaffen zu entwickeln und zu verwenden sowie internationale Abkommen zu einem weltweiten Bann von Cyberwaffen anzustreben.

Einige Aktive des Bremer Friedensforums machten ihren Unmut über die Militärpolitik von Ursula von der Leyen an der Loriot-Bank deutlich, gegenüber dem Hotel, in dem sie am heutigen Mittwoch auftreten wird. Loriot, mit bürgerlichen Namen Vicco von Bülow, einst Soldat der Wehrmacht an der Ostfront, hat im Rückblick einmal gesagt: „…für den schauerlichen deutschen Beitrag zur Weltgeschichte werde ich mich schämen bis an mein Lebensende.“ Das Bremer Friedensforum protestierte mit einer satirischen Installation an der Loriot-Bank auch gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr. „Wir wollen uns nicht wie Loriot später schämen müssen“, erklärte Barbara Heller vom Sprecherkreis der Bürgerinitiative.

Links:

http://www.bremerfriedensforum.de/779/aktuelles/Un-Willkommensgruss-fuer-Ursula-von-der-Leyen-mit-Loriot/ http://www.bremerfriedensforum.de/777/aktuelles/Ministerin-Ursula-von-der-Leyen-beim-CDU-Neujahrsempfang/

Anhang: Foto, honorarfrei

Bildunterschrift: Das Bremer Friedensforum protestierte mit einer satirischen Installation an der Loriot-Bank gegen Kampfdrohnen und Cyberwaffen anlässlich des Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Foto: Hartmut Drewes