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PRESSEMITTEILUNG Trier 16.10.2021
„Atomwaffenverbot in den Koaltitionsvertrag!“ so die aktuelle Forderung des Arbeitskreis Abrüsten!“ der Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier (AGF). Mit Transparent-Aktionen vor den Büros von SPD und Grünen fordert die AGF, dass die atomare Abrüstung unter dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) einen besonderen Platz im Koalitionsvertrag erhält.

„Der Einsatz von Atomwaffen ist ein Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht, die Nukleare Teilhabe macht die Welt nicht sicherer, sondern erhöht die Wahrscheinlichkeit eines Atomkriegs, der sowohl zerstörerisch als auch unökologisch wäre und zu einer humanitären Katastrophe führen würde.“ so  Markus Pflüger für die AGF.

Anlässlich der momentan stattfindenden Koalitionsgespräche drängt die Friedensorganisation zusammen mit zahlreichen Friedensgruppen bundesweit darauf, die Chance zu nutzen und einen neuen Ansatz in der Außen- und Verteidigungspolitik zu gehen.
„Es gilt jetzt auch auf die Wähler*innen zu hören. Die Mehrheit der Deutschen ist nach einer repräsentativen Umfrage für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag.“ so Markus Pflüger für die AGF und weiter: „Wir fordern von der zukünftigen Bundesregierung, dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten und als ersten Schritt bei der im März 2022 stattfindenden Vertragsstaatenkonferenz des AVV als Beobachterin teilzunehmen. Zudem muss die Beschaffung neuer unglaublich teurer Atomwaffen-Trägerflugzeuge für die Bundeswehr gestoppt werden und ein Abzug aller US-Atombomben im Koalitionsvertrag vereinbart werden.“
Angesichts des enormen Schaden des Militärs auch für das Klima, wäre dies ein erster wichtiger Abrüstungsschritt für eine neuen Ansatz in der Außen- und Verteidigungspolitik, aber auch für den den Klimaschutz.