Petition für ein europaweites Verbot von Waffenexporten nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate

Die Menschenrechtsorganisation ECCHR (European Center for Constitutional and Human Rights) hat im Dezember 2020 unter dem Titel „Made in Europe. Bombed in Yemen“ eine Petition gestartet.

Diese richtet sich an die Regierungen von Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Italien und Spanien. Sie fordert ein sofortiges rechtsverbindliches Verbot von europäischen Waffenexporten nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate. Außerdem sollen Behördenvertreter, die entsprechende Exporte genehmigt haben, sowie Unternehmensvertreter, die diese Exporte ausgeführt haben, strafrechtlich verfolgt werden. Das ECCHR fordert daher auch, dass Untersuchungen auf Ebene des Internationalen Strafgerichtshofes von den Regierungen vollumfänglich unterstützt werden.

Unterstützen auch Sie die Forderungen des ECCHR und unterzeichnen Sie diese Petition.

Hintergrundinformationen dazu finden Sie auf der Webseite des ECCHR. Unterzeichnen können Sie die Petition auf der Petitionsplattform Avaaz.