Pressemitteilung

• Als einer der offiziellen deutschen ICAN-Partner begrüßt Ohne Rüstung Leben das Inkrafttreten des internationalen Vertrags zum Verbot von Atomwaffen.
• Am späten Samstagabend hatte mit Honduras der 50. Staat das UN-Abkommen ratifiziert, was zur Folge hat, dass dieses in 90 Tagen – am 22. Januar 2021 – als völkerrechtlicher Vertrag in Kraft tritt.
• Dieser riesige Erfolg ist auch dem jahrzehntelangen Engagement der weltweiten Zivilgesellschaft zu verdanken.

Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde am 7. Juli 2017 von den Vereinten Nationen in New York verabschiedet und stand seitdem zur Ratifizierung offen. Dank der 50. Ratifizierung ist nun das Quorum für das Inkrafttreten erreicht. Erstmals verbietet ab kommendem Jahr ein internationaler Vertrag allen beigetretenen Staaten die Herstellung und Weitergabe, den Transfer, die Stationierung und Drohung mit Atomwaffen.

"Mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages beginnt eine neue Ära", sagt Simon Bödecker, Referent für Öffentlichkeitsarbeit bei Ohne Rüstung Leben. "Endlich sind Atomwaffen auf Grund ihrer katastrophalen humanitären Folgen international geächtet. Zahlreiche Staaten und die weltweite Zivilgesellschaft stellen damit die Weichen für eine atomwaffenfreie Zukunft. Die Atommächte müssen erkennen, dass sie in längst überholten Denkmustern festhängen."

Ohne Rüstung Leben setzt sich seit mehr als 30 Jahren für die Ächtung von Atomwaffen ein und ist offizieller deutscher Partner der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Das ICAN-Bündnis hat den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen mit initiiert und die Ausarbeitung über Jahre begleitet. Die Kampagne wurde dafür mit dem Friedensnobelpreis 2017 ausgezeichnet.

Der Atomwaffenverbotsvertrag gilt ab dem 22. Januar 2021 für alle Staaten, die ihn ratifiziert haben. Weitere Länder können jederzeit beitreten. Die Atommächte und ihre Verbündeten – darunter auch Deutschland – boykottieren den Vertrag bislang. Dennoch wird dieser mittelfristig Wirkung zeigen: Mit jedem weiteren Beitritt wächst der Druck auf die Atomwaffenstaaten, an den Verhandlungstisch zu kommen und einen Zeitplan für die Abschaffung von Atomwaffen zu entwickeln.

Zudem sorgt der Verbotsvertrag schon jetzt für öffentliche und parlamentarische Debatten in vielen Ländern, die sich die Möglichkeit offenhalten, den Vertrag künftig beizutreten. Darunter sind die Schweiz, Belgien und Schweden.

Auch der Druck auf Deutschland wird zunehmen, den Atomwaffenverbotsvertrag nicht länger zu boykottieren. Die kommende Bundesregierung wird sich erklären müssen, wie sie zu diesem neuen völkerrechtlichen Rüstungskontrollvertrag und dem Bemühen der Staatengemeinschaft für eine atomwaffenfreie Welt steht.

Weitere Details zum Atomwaffen-Verbotsvertrag hat ICAN-Deutschland in einem Briefing zusammengefasst, das Sie hier herunterladen können:
https://www.icanw.de/publikationen/hintergrund-inkrafttreten-atomwaffenverbotsvertrag/

Mehr Informationen zur Arbeit von Ohne Rüstung Leben für das Atomwaffenverbot finden Sie hier:

https://www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten/atomwaffenverbot.html
Mit freundlichen Grüßen

Simon Bödecker; Projektleitung und Öffentlichkeitsarbeit

Ohne Rüstung Leben
Arndtstraße 31

70197 Stuttgart

orl-social [aet] gaia.de

Kontakt Geschäftsstelle:
Telefon 0711 608396  Telefax 0711 608357