Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). So wurde es 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales beschlossen.
Seit mehreren Jahren steigen die Verteidigungsausgaben kontinuierlich an. 2017 wurden bereits 37 Milliarden Euro in den Verteidigungshaushalt gesteckt, damit stellt er den zweit größten Posten im Bundeshaushalt dar. 37 Milliarden Euro sind nur 1,2 % des deutschen BIPs. Eine Erhöhung der Ausgaben auf zwei Prozent des stetig wachsenden BIPs könnten bis zu 30 Milliarden Euro mehr bedeuten. Deutschland wäre dann auf gleicher Ebene wie Russland, was die Verteidigungsausgaben angeht. 

30 Milliarden Euro mehr für den Verteidigungshaushalt sind auch 30 Milliarden weniger, die in Soziales investiert werden können und dass trotz der stetig wachsenden Ungleichheit und Armut in Deutschland.
Die kaum beschriebene internationale Politik der neuen Regierung ist eine Kriegspolitik. Es sollen mehr SoldatInnen nach Afghanistan und nach Mali und eine Killerdrohne soll für Europa angeschafft werden. Das geplante zwei Prozent Ziel und die damit verbundenen Rüstungsmilliarden wurden nicht einmal namentlich erwähnt in den Koalitionsvereinbarungen.
Es findet eine schleichende Militarisierung der Außenpolitik statt, obwohl die meisten Deutschen gegen weitere Aufrüstung sind. Wir brauchen eine friedliche, konfliktpräventive Außenpolitik, nicht einen weiteren Rüstungswettlauf. Eine andere Politik muss her!

Aus diesem Grund hat sich der Aufruf “abrüsten statt aufrüsten” im November 2017 gegründet. Wir möchten eine deutschlandweite Bürgerbewegung schaffen, die sich gegen weiteres Aufrüsten und gegen weitere Eskalationspolitik stellt.
Es ist uns gelungen ein außergewöhnliches Bündnis aus WissenschaftlerInnen, KünstlerInnen, AutorInnen, parteiübergreifenden PolitikerInnen, Friedensbewegungen und ganz vielen anderen zu schaffen. Sie alle sind der Meinung: “Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben - Abrüsten ist das Gebot der Stunde!” Diesen Aufruf, getragen von diesem breiten Bündnis der Gesellschaft wollen wir an die neue Bundesregierung weiterreichen. Die Unterschriften Aktion wird bis zu den Haushaltsverhandlungen im Herbst diesen Jahres fortgesetzt.

Im Moment haben wir über 20.000 Unterschriften, Tendenz steigend. Doch 20.000 Unterschriften gegen Aufrüstung und für Frieden sind weder genug, noch spiegeln sie den eigentlichen Abrüstungskonsens der Deutschen wieder. Daher bitten wir Sie, sich unserem Aufruf anzuschließen und ihn in Ihrer Organisation und in Ihrem Netzwerk zu verbreiten.
Sie können den Aufruf auf unserer Webseite (www.abruesten.jetzt) unterschreiben, oder Unterschriftenlisten ausdrucken und wieder an uns zurückleiten. Des Weiteren können Sie unsere Zeitung bestellen (über die Webseite oder per E-Mail an: info [aet] abruesten.jetzt ) und diese verteilen oder auslegen.
Vernetzen Sie sich mit uns über Twitter (@abruesten_jetzt) oder Facebook (facebook.com/abruesten/)!

Helfen Sie uns den Abrüstungswillen der Deutschen sichtbar zu machen und noch mehr Leute zu erreichen.
Nur mit gegenseitiger Mithilfe kann der Rüstungswahnsinn gestoppt werden und zu einer auf Frieden ausgerichteten Politik zurück gefunden werden.

Mit friedlichen Grüßen,
Reiner Braun