(aus dem Newsletter März 23 von "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt")
- Die Gefahr eines Atomkriegs ist so hoch wie nie zuvor
1960, als der erste Ostermarsch von Hamburg nach Bergen-Hohne zog, stand der Zeiger der so genannten Weltuntergangsuhr des renommierten »Bulletin of the Atomic Scientists« auf fünf Minuten vor 12. Die Welt war damals nicht weit entfernt von einer globalen Katastrophe durch den Einsatz von Atomwaffen. Heute, mehr als sechs Jahrzehnte später, ist die Situation noch viel bedrohlicher. Seit Januar steht die Uhr auf 90 Sekunden vor Mitternacht. Dafür, dass die Gefahr eines Atomkrieges heute so groß ist, wie nie zuvor in der Geschichte der Menschheit, gibt es mehrere Gründe. Dazu gehören die anhaltende, ja sogar verstärkte Aufrüstung der Atomwaffenstaaten, die Erosion der nuklearen Rüstungskontrolle. der Krieg in der Ukraine und die damit gestiegene Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes.
Wenn die Regierungen dieser Welt nicht in der Lage sind, für eine sichere Welt ohne Atomwaffen Sorge zu tragen, müssen wir als Zivilgesellschaft aktiv werden: Schluss mit dem nuklearen Säbelrasseln! Wir verurteilen die Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen. Als einen ersten Schritt fordern wir von Russland, den USA und der NATO die verbindliche Erklärung, dass im Ukrainekrieg keine Atomwaffen eingesetzt werden. Außerdem müssen die USA und Russland wieder in Verhandlungen über nukleare Abrüstung eintreten. Nie war dies dringlicher als jetzt!
- Deutschland ist Teil der nuklearen Rüstungsspirale
Die deutsche Regierung ist fest entschlossen, in den nächsten Jahren mehr als zehn Milliarden Euro für den Erwerb von 35 Flugzeugen des Typs »F-35« auszugeben. Diese sollen den Tornado in seiner Rolle als Träger für die in Büchel stationierten Atombomben ablösen. Mitte Februar wurde bekannt, dass der deutsche Konzern Rheinmetall ein Stück dieses lukrativen Rüstungsgeschäfts abhaben will: Der Mittelrumpf der F-35 für das deutsche Militär soll in Deutschland gefertigt werden. Das fehlt gerade noch: Ein deutsches Unternehmen beteiligt sich an der Fertigung eines Atombombers! Dagegen müssen wir uns lautstark wehren!
Auch die 15-20 US-Atombomben des Typs B61 sollen ab diesem Jahr durch ein neues Modell – die B61-12 – ersetzt werden. Diese hat eine Sprengkraft von 0,3-50 Kilotonnen das ist mehr als das Vierfache des Zerstörungspotentials der Hiroshima-Bombe. Außerdem ist die B61-12 lenkbar und damit zielgenauer als das alte Modell. Die Strategen halten die neue Bombe damit für besser einsetzbar. Dabei vergessen sie: Atomwaffen dürfen nie wieder eingesetzt werden. Außerdem widersprechen der Einsatz von Atomwaffen und auch schon die Drohung mit Einsatz dem Völkerrecht!
Die Abrüstung der Atomwaffen ist ein Ziel, zu dem sich Deutschland mit dem Beitritt zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) vor fast 50 Jahren verpflichtet hat. Wir werden die Bundesregierung in die Pflicht nehmen und wenden uns gegen die nukleare Aufrüstung in Deutschland! Wir fordern: Stopp der deutschen Beteiligung an der nuklearen Rüstungsspirale! Keine neuen F-35 Atombomber, keine neuen B61-12-Atombomben!
- Nukleare Teilhabe - bald auch auf russisch
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Stationierung taktischer Atomwaffen im Nachbarland Belarus angekündigt. Laut Medienberichten sollen die Stützpunkte ab Juli 2023 bereitstehen. Wir verurteilen diese Pläne und fordern in einer ersten Reaktion, die sogenannte "nukleare Teilhabe" weltweit zu beenden.
Die Bundesregierung sollte jetzt eine Initiative starten und auf die anderen Teilhabestaaten (Italien, Niederlande, Belgien, Türkei) einwirken, gemeinsam die nukleare Teilhabe zu beenden. Dies könnte als Angebot an Russland gerichtet werden, um parallel dessen Verzicht auf die angekündigte Neueinrichtung einer nuklearen Teilhabe mit Belarus einzufordern. Ein neues Abkommen zwischen Russland und den USA sollte verbindlich festlegen, dass beide Länder generell und dauerhaft darauf verzichten, Atombomben in anderen Staaten zu stationieren.
