Die Koffer waren schon längst gepackt, die Flugzeuge standen bereit – da untersagte die türkische Regierung den deutschen Bundestagsabgeordneten plötzlich die Reise zum Bundeswehrstandort nach Incirlik. Von dort starten die deutschen Aufklärungsflugzeuge in Richtung Syrien. Es war nicht der erste Vorfall dieser Art: Schon im vergangenen Jahr musste ein geplanter Truppenbesuch kurzfristig abgesagt werden. Diese Besuchsverbote haben nichts mit dem Syrien-Einsatz selbst zu tun, sondern sind nur eine Reaktion auf andere Konflikte zwischen der türkischen und der deutschen Regierung – aber sie könnten dennoch eine völlig neue Debatte eröffnen: Zwar plant die Bundesregierung bislang nur den Umzug und nicht den endgültigen Abzug der Truppen – aber die Diskussionen im Bundestag in der vergangenen Woche und einzelne Medienberichte zeigen, dass mittlerweile so einigen Politiker*innen die Argumente ausgehen, was Sinn und Unsinn des Mandats angeht.

Hört mal rein in die Bundestagsdebatte am vergangenen Donnerstag: www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw20-de-bundeswehr-incirlik/507156

und in die Fragestunde kurz davor:
www.andrej-hunko.de/bt/fragen/3599-dringliche-frage-zum-abzug-der-bundeswehr-aus-der-tuerkei-incirlik

Wir werden versuchen, die Zweifel der Abgeordneten bzgl. des Mandats konstruktiv zu nutzen und ihnen bessere, zivile Alternativen zur Konfliktlösung und Terrorismusbekämpfung vorzuschlagen – so wie wir sie in unserem Forderungspapier ausführlich beschreiben: www.macht-frieden.de/sites/default/files/inline-files/MACHT_FRIEDEN_Forderungspapier_Maerz_2017.pdf